18.08.2010
„Öffentliche Bereitstellung statt Antrag“ mit der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie der EU werden Zugang und Nutzung von öffentlichen Daten in Deutschland und der EU deutlich vereinfacht. Nach dem Willen des Gesetzgebers besteht künftig bei vielen öffentlichen Daten kein Ermessensspielraum mehr darüber, „ob“ eine Weiterverwendung zugelassen wird, lediglich das „wie“ ist gestaltbar.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zeigt in der nun veröffentlichten Studie „Die europäische Gesetzgebung als Motor für das deutsche GeoBusiness“ den Weg und die positiven Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft auf. Die Studie, die der Düsseldorfer Strategieberater MICUS gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei Rödl & Partner erstellt hat, zeigt am Beispiel der GIW (Kommission für Geoinformationswirtschaft) -Leitprojekte GeoRohstoff und GeoRisiko auf, wie insbesondere durch die neuen Datenbezugsmöglichkeiten Mehrwerte entstehen.
Die Umsetzung von INSPIRE in deutsches Recht ist mit den Geodatenzugangsgesetzen (GeoZG) in Bund und fast allen Ländern erfolgt. Der Aufbau einer digitalen, interoperabel ver-netzten Geodateninfrastruktur in Verbindung mit einer umfassenden Verpflichtung zur öffentlichen Bereitstellung von Geodaten und Geodatendiensten schafft die Voraussetzungen für eine breite Erschließung des wirtschaftlichen Potenzials von Geodaten.
Schließlich ist der Gesetzgeber gefragt, damit am Ende des INSPIRE-Prozesses „so wenig Verwaltung wie nötig“ bei „so viel Wirtschaft wie möglich“ entsteht. Wenn der Staat seine Datenbestände zur Weiterverwendung öffnet, können Verwaltung und Wirtschaft dabei gewinnen. Einige Länder wie Großbritannien und Spanien leben dieses Modell schon erfolgreich vor und zeigen, dass ein vereinfachter Datenzugang Basis neuer Geschäftsmodelle in der Wirtschaft sein kann.
Die vollständige MICUS-Studie „Die europäische Gesetzgebung als Motor für das deutsche GeoBusiness“ wird unter www.micus.de und www.roedl.de kostenfrei zum Download zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus stehen die Anwendungen GeoBusinessLaw und GeoBusinessLaw-Check unter www.geobusiness.org zur Nutzung bereit.
